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Letzte Änderungen auf LMSVG.net - 12-2008 |
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LEBENSMITTELSICHERHEIT UND VERBRAUCHERSCHUTZ
Die bereitgestellten Dokumente mit Schwerpunkt auf das in Österreich
anzuwendende Lebensmittelrecht sind weitestgehend konsolidiert und
inhaltlich durchsuchbar
Ausschließlich rechtsverbindlich sind die
jeweiligen Originalfassungen mit den dazu ergangenen Novellierungen,
Änderungen und Berichtigungen! Bei rechtsgültigen Verordnungen
führen inhaltliche Gesamtkorrekturen
(bei einigen Dokumenten erfolgten
bereits gegen 100 Änderungen) allerdings zu wesentlich
übersichtlicheren Gesetzestexten.
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Aktuelles: »» Artikel betreffend Melamin in Lebensmitteln aus China ««
- 01.12.2008 - neue AT-Verordnung
1.) Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend über die Kennzeichnungspflicht betreffend den Nichtraucherschutz in der Gastronomie (Nichtraucherschutz-Kennzeichnungsverordnung - NKV), BGBl. II Nr. 424-2008 vom 28. November 2008, erlassen aufgrund des Tabakgesetzes (BGBl. Nr. 431/1995 idF. BGBl. I Nr. 120/2008)
Diese Verordnung tritt am 01.01.2009 in Kraft
Der Anhang zu den Symbolen gemäß §§ 1 und 2 NKV ist der VO angeschlossen.
Zusätzliche Informationen:
» BMGFJ-Informationsblatt für Gastronomiebetriebe
» BMWA-Erlass an alle Arbeitsinspektorate
1.) In der Verordnung (EG) Nr. 1019/2002 vom 13. Juni 2002 mit Vermarktungsvorschriften für Olivenöl wurde gemäß Verordnung (EG) Nr. 1183/2008 vom 28. November 2008 das Inkrafttreten für Artikel 5 Buchstabe c auf 1. Juli 2009 erstreckt (siehe ▼M6)
1.) Die Teile des Anhanges I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln wurden auf den letzten Stand gebracht - jetztige Fassung: 2008/108/EG der Kommission vom 26. November 2008
2.) Die Richtlinie 96/22/EG des Rates vom 29. April 1996 über das Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe mit hormonaler bzw. thyreostatischer Wirkung und von β-Agonisten in der tierischen Erzeugung wurde gemäß der Richtlinie 2008/97/EG vom 19. November 2008 geändert (siehe ▼M2)
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Letzte Aktualisierung ( Montag, 01. Dezember 2008 )
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